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Militärdiktatur []

Militärdiktatur

A: diktātūrīya ʽaskarīya. – E: military dictatorship. – F: dictature militaire. – R: voennaja diktatura. – S: dictadura militar. – C: jūnshì dúcái 军事独裁

Carlos Figueroa Ibarra (FHe)

HKWM 9/I, 2018, Spalten 910-921

M bezeichnet ein autoritär-politisches Regime, in dem die Streitkräfte, bes. deren Oberkommando, das Rückgrat der Machtausübung bilden. Sie ist meist Ergebnis eines Gewaltakts, in dem die Streitkräfte die ihnen zur Verfügung stehenden Waffen einsetzen und dabei das herrschende Recht brechen. Ein solcher Umsturz ist fast immer illegitim, auch wenn die Streitkräfte ihn zu rechtfertigen suchen, indem sie sich auf einen chaotischen Ausnahmezustand berufen, der die bestehende Ordnung, die herrschende ›Zivilisation‹, ja sogar die Demokratie selbst gefährde. Die M ist auf Repression angewiesen, um sich an der Macht zu halten. Soweit es ihr an Legitimität mangelt und sie nur über eine ungefestigte Hegemonie verfügt, wird Zwangsgewalt substanziell für ihr Fortbestehen. Der Begriff der modernen M geht aus vom negativen Gebrauch des Worts ›Diktatur‹, wobei Sowjetsystem und Faschismus als Gegensätze zur westlichen Demokratie gleichgesetzt wurden. Es sei jedoch daran erinnert, dass in der römischen Antike ›Diktatur‹ an eine autokratische Form der Machtausübung, als Ausnahmefall und zeitlich begrenzt, gebunden und dabei nicht unbedingt negativ konnotiert war (vgl. Bobbio 1985/1996, 222-26).

In den M.en des 20. Jh. werden die Institutionen, in denen die demokratischen Prozesse der Machtausübung sich üblicherweise organisieren, abgeschafft oder ihres Inhalts entleert. Ihre formale Beibehaltung verschleiert den Umstand, dass eine Gruppe nichtgewählter Funktionäre (die hohe Militärhierarchie und ihre zivilen Verbündeten) die politische Macht ausübt. Politische Parteien, Gewerkschaften, Bauernverbände oder andere gesellschaftliche Organisationen werden illegalisiert, sobald die staatlichen Organe, in denen die Gewaltenteilung sich ausdrückt, kooptiert oder paralysiert werden. Ebenso wird die für eine liberale und repräsentative Ordnung stehende Verfassung aufgehoben. Zwar kann die M nach einiger Zeit die konstitutionelle Ordnung und die politischen oder gesellschaftlichen Organisationen wieder herstellen bzw. zulassen. Aber die Verfassung gilt im Wesentlichen nur formal und die Organisationen werden auf jene beschränkt, die sich innerhalb des vom Militärregime zugestandenen politischen und ideologischen Spektrums bewegen. Auch wenn Judikative und Legislative wieder Lebenszeichen von sich geben, sind ihre Funktionen fortan weitgehend formalisiert, beschnitten durch die Vorherrschaft der Interessen, deren Aufrechterhaltung die M verschleiert. Die M hatte ihre Hochzeit in der zweiten Hälfte des 20. Jh., aber auch im ersten Jahrzehnt des 21. Jh. beherrscht sie noch immer knapp ein Fünftel der Staaten weltweit (vgl. Geddes u.a. 2014, 148).

Agrarreform, Antifaschismus, autoritärer Populismus, Bonapartismus, Bourgeoisie, bürgerliche Gesellschaft, Demokratie, Dependenztheorie, Dritte Welt, Elite, Entwicklungsländer, Etatismus, Faschisierung, Faschismus, Faschismustheorie, Folter, Frankismus, Führung, Genozid, Gewalt, Hegemonie, Herrschaft, herrschende Klasse, Illegalität, integraler Staat, innere Sicherheit, japanischer Faschismus, Kalter Krieg, Klassenkompromiss, Kleinbürger, Kompradorenklasse, Konservatismus, Korruption, Kräfteverhältnis, Krise, Kubanische Revolution, Legalität/Legitimität, Militarismus, Militärpolitik, Militärputsch, nachholende Modernisierung, Nationalstaat, Nelkenrevolution, Neoliberalismus, Ökodiktatur, passive Revolution, peripherer Kapitalismus, Peripherie/Zentrum, Pinochetismus, Polizei, Polizeistaat, Reaktion, relative Autonomie, Salazarismus, Sandinismus, Staat, Staatskapitalismus, Staatsmacht, Staatsstreich, Staatsterrorismus, Totalitarismus, Unterdrückung, Unterentwicklung, Zivilgesellschaft

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m/militaerdiktatur.txt · Zuletzt geändert: 2018/03/19 10:40 von flo     Nach oben
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