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Illegalität []

Illegalität

A: al-lā-šar‛īya. – E: illegality. – F: illegalité. – R: podpol’e, illegalnoje položenije. – S: ilegalidad. – C: feifaxing 非法性

Georges Labica (TL)

HKWM 6/I, 2004, Spalten 773-779

Als illegal gilt, was das »Legalitätsprinzip«, das sich als Grundprinzip staatlichen Handelns vom politischen Liberalismus ableitet, nicht respektiert oder verletzt. Es garantiert den Regierten, dass die Regierung nach Recht und Gesetz handelt. I bezeichnet also das, was gegen das Recht verstößt, genauer: gegen die Aussagen, die es zum Ausdruck bringen, d.h. gegen die Gesetze. Illegales Handeln unterliegt deshalb den gesetzlichen Sanktionen.

I kann sich aber auch auf das Organ der Legalität selbst beziehen, d.h. auf die das Gesetz verkündende Behörde, die sich direkt als die Staatsgewalt präsentieren kann, als die Regierung oder einer ihrer Bereiche – von den obersten Rechtsinstanzen, Gerichtshöfen oder Staatsorganen bis hin zu den einfachsten Schiedsgerichten oder zur Straßenverkehrsordnung. Hinzu kommen die übernationalen Organisationen, die wie die EU, die UNO oder die internationalen Gerichtshöfe selbst Gesetze verkünden können. Und nehmen sich nicht auch transnationale Unternehmen das Recht, Gesetze zu machen? Eine Behörde gleich welcher Art kann dem Gesetz zuwiderhandeln oder des Rechtsbruchs bezichtigt werden. Wird der Verstoß festgestellt, unterliegt dies den zu diesem Zweck eingerichteten Kontrollorganen – vom Verfassungsgericht bis hinunter zu den verschiedenen Appellationsinstanzen. Im letzteren Falle bringen die Regierten den Gesetzesverstoß zum Ausdruck. Wird ihnen stattgegeben, tritt wieder der erste Fall ein. Wenn nicht, stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Legalität ein gewisses Maß an I dulden kann. Es gibt dann verschiedene Möglichkeiten, die weitere Bedeutungen des Begriffs aufzeigen.

Fiktionen im Recht, Französische Revolution, Gerechtigkeit, Gesetz (soziales), ideologische Staatsapparate/repressiver Staatsapparat, Justiz, Klassenjustiz, Kräfteverhältnis, Legaler Marxismus, Legalität/Legitimität, Recht, Rechtsstaat, Revolution, Unrecht, Unterdrückung, Verbrechen

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i/illegalitaet.txt · Zuletzt geändert: 2015/04/05 22:24 von christian     Nach oben
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