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e:enteignung [2015/05/08 17:55] korrektur |
e:enteignung [2024/03/02 20:28] (aktuell) christian |
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naza‛u milikīya. – E: expropriation. – F: | naza‛u milikīya. – E: expropriation. – F: | ||
expropriation. – R: ėkspropriacia. – S: expropiación. – C: | expropriation. – R: ėkspropriacia. – S: expropiación. – C: | ||
- | boduo, moshuo | + | boduo, moshuo 剥夺, 没收 |
Marcel | Marcel | ||
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II. //E-Formeln im bürgerlichen deutschen Verfassungsrecht.// – Im Ringen um die Konsolidierung demokratisch-rechtsstaatlichen Denkens und gegen den Abbau wohlfahrtsstaatlicher Strukturen, z.B. des Mieterschutzes, spielt die verfassungsrechtlich gegebene Möglichkeit der E zum Wohle der Allgemeinheit eine bedeutende Rolle. Erstmals wurde die //Sozialbindung des Eigentums// in die Weimarer Reichsverfassung aufgenommen (vgl. Art. 153 Abs. 1). Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (GG) enthält in Art. 15 die Möglichkeit, die Produktionsmittel zu sozialisieren, und in Art. 14 Abs. 1 das Recht der Legislative, den Eigentumsbegriff durch einfaches Gesetz dieser Aufgabenstellung entsprechend umzudefinieren, sowie die Befugnis, die Ökonomie planwirtschaftlich zu gestalten. | II. //E-Formeln im bürgerlichen deutschen Verfassungsrecht.// – Im Ringen um die Konsolidierung demokratisch-rechtsstaatlichen Denkens und gegen den Abbau wohlfahrtsstaatlicher Strukturen, z.B. des Mieterschutzes, spielt die verfassungsrechtlich gegebene Möglichkeit der E zum Wohle der Allgemeinheit eine bedeutende Rolle. Erstmals wurde die //Sozialbindung des Eigentums// in die Weimarer Reichsverfassung aufgenommen (vgl. Art. 153 Abs. 1). Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (GG) enthält in Art. 15 die Möglichkeit, die Produktionsmittel zu sozialisieren, und in Art. 14 Abs. 1 das Recht der Legislative, den Eigentumsbegriff durch einfaches Gesetz dieser Aufgabenstellung entsprechend umzudefinieren, sowie die Befugnis, die Ökonomie planwirtschaftlich zu gestalten. | ||
- | III. //E.en im Staatssozialismus.// – Nach dem staatssozialistischen Konzept begründet die Zentralisierung des Eigentums an Produktionsmitteln in den Händen des ›sozialistischen‹ Staates sozialistisches Eigentum. Dies wird u.a. aus dem marxschen Gedanken gefolgert: »Wenn sie den Kapitalisten fortnehmen, nehmen sie den Arbeitsbedingungen den Charakter, Kapital zu sein«. (//TM//) Durch dieses Fortnehmen zugunsten des Staatseigentums sowie durch eine funktionierende staatliche Wirtschaftsleitung werden nach dem <!--[-->[[m:Marxismus-Leninismus|ML]]<!--]--> »Produzent und Eigentümer identisch«, gibt »es keine Klasse mehr, die sich ohne Äquivalent die Ergebnisse der Arbeit anderer aneignen kann.« \\ | + | III. //E.en im Staatssozialismus.// – Nach dem staatssozialistischen Konzept begründet die Zentralisierung des Eigentums an Produktionsmitteln in den Händen des ›sozialistischen‹ Staates sozialistisches Eigentum. Dies wird u.a. aus dem marxschen Gedanken gefolgert: »Wenn sie den Kapitalisten fortnehmen, nehmen sie den Arbeitsbedingungen den Charakter, Kapital zu sein«. (//TM//) Durch dieses Fortnehmen zugunsten des Staatseigentums sowie durch eine funktionierende staatliche Wirtschaftsleitung werden nach dem <!--[-->[[m:Marxismus-Leninismus|ML]]<!--]--> »Produzent und Eigentümer identisch«, gibt »es keine Klasse mehr, die sich ohne Äquivalent die Ergebnisse der Arbeit anderer aneignen kann.« |
- | Der ML-Theoretiker und DDR-Staatsfunktionär Fritz Behrens stellt in den 1970er Jahren die staatssozialistischen E.en als Weg zum Sozialismus in Frage [...]: Der Staat kann »nie und nimmer das Hauptinstrument bei der Schaffung sozialistischer Produktions- und anderer gesellschaftlicher Verhältnisse sein«, die Produzenten bleiben <!--[-->[[l:Lohnarbeit|Lohnarbeit]]<!--]-->er, »so sehr ihre Knechtschaftsverhältnisse auch durch Mitbestimmung und Mitverantwortung verschleiert« werden (1992). | + | |
+ | Der ML-Theoretiker und DDR-Staatsfunktionär Fritz Behrens stellt in den 1970er Jahren die staatssozialistischen E.en als Weg zum Sozialismus in Frage [...]: Der Staat kann »nie und nimmer das Hauptinstrument bei der Schaffung sozialistischer Produktions- und anderer gesellschaftlicher Verhältnisse sein«, die Produzenten bleiben <!--[-->[[l:Lohnarbeit|Lohnarbeiter]]<!--]-->, »so sehr ihre Knechtschaftsverhältnisse auch durch <!--[-->[[m:Mitbestimmung|Mitbestimmung]]<!--]--> und Mitverantwortung verschleiert« werden (1992). | ||